SPD-Kreistagsfraktion befürwortet Kreistags-Sondersitzung zu Stromtrassen: „Herr Landrat, wir müssen reden!"

Kreistagsfraktion


Bildquelle: Uwe Schlick / pixelio.de

Nachdem sich Landrat Dr. Döhler weigert, eine Sondersitzung zum Thema Stromtrassen einzuberufen, unterstützt die SPD Kreistags-SPD einhellig den Antrag der Fraktionen der Freien Wähler (FW) und Bündnis90 / Grüne auf Einberufung einer Sondersitzung.
Landrat Dr. Döhler hat 2014/15 noch leichtfertig davon gesprochen, das Fichtelgebirge käme nie als Ort für die Gleichstromleitung HGÜ in Frage, während andere Regionen bereits eifrige Lobbyarbeit betrieben haben, um nicht in den „Genuss“ einer Trasse zu kommen. Hier hat Landrat Dr. Döhler die Entwicklung verschlafen. Er war es auch, der noch im März 2017 mit seiner Stimme einen Antrag der SPD-Fraktion gegen die Errichtung der Stromleitung auf der Vorzugstrasse zu Fall bringen wollte. Gemeinsam mit Bündnis90/Grüne, FW und Herrn Marth von der CSU hat die SPD-Fraktion diesen Antrag durchgesetzt. Die Untätigkeit des Landrats in dieser Frage hat in der letzten Sitzung des Kreistags im Juli 2018 für einigen Unmut gesorgt. Die Fraktionen von SPD, FW und Bündnis90/Grüne werden daher mit ihrem gemeinsamen Antrag Landrat Dr. Döhler zwingen, die Angelegenheit in öffentlicher Sitzung zu behandeln.

Der Bau einer HGÜ ist eine schwierige Materie, der Sachdiskussion sollte der Vorrang eingeräumt werden. Als SPD-Fraktion werden wir uns daher freuen, wenn im Sinne einer sachlichen Auseinandersetzung sowohl Trassengegner aus den BIs wie auch TenneT als Errichter der Trasse zu Wort kommen werden. Außerdem sollte der vom Landkreis beauftragte Anwalt darstellen, was er bisher im Kampf gegen die Stromtrasse getan hat und welche künftige Strategie er empfiehlt. Die Passivität des Landrats bringt uns hier nicht voran.

Jörg Nürnberger
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 
 

WebsoziCMS 3.8.9 - 001785702 - 1 auf SPD Nordendorf VG - 1 auf SPD Emmerting - 1 auf SPD Ortsverein Mengkofen - 1 auf SPD Konzell - 1 auf SPD Gräfelfing - 1 auf Jusos SR -