Kompetenz und Verantwortung in der Coronakrise – Die SPD hilft den Menschen in schwierigen Zeiten

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Auch die SPD Fichtelgebirge steht zum Konjunkturpaket der Bundesregierung. SPD-Kreisvorsitzender Jörg Nürnberger stellte anerkennend fest, dass dieses Paket ein guter Kompromiss ist, bei dem die Regierung die richtigen Entscheidungen für die Zukunft Deutschlands getroffen habe.
Die Senkung der Mehrwertsteuer, so Nürnberger, ist der Garant, dass alle Bevölkerungskreise davon partizipieren. Durchaus realistisch stellte er auch gleich die Überlegung an, diese Maßnahme über den 31. Dezember hinaus bestehen zu lassen. Genau so richtig ist auch der Kinderbonus von 300,00 Euro und die steuerliche Entlastung Alleinerziehender, die über das Doppelte auf 4.000,00 Euro angehoben wird. Für den verstärkten Ausbau von Kitas und Schulen sind drei Milliarden Euro mehr vorgesehen, was in erster Linie den Kommunen zugutekommt, aber indirekt auch den Kindern und Eltern. Nürnberger lobte die Große Koalition auch wegen der Entlastung bei den Stromkosten. Davon profitieren alle, die Kleinabnehmer in privaten Haushalten und die Großabnehmer in der Industrie.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Wunsiedler Kreistag, Holger Grießhammer, brachte bei diesem Punkt auch das Hotel- und Gaststättengewerbe, die Bars und Reisebüros, sowie die verschiedenen Kulturbereiche ins Gespräch. Hier müssten auch die Betriebskostenzuschüsse unbürokratisch fließen. Zukunftsweisend ist laut Grießhammer, dass sich die Regierung durchgerungen hat, Benzin- und Dieselneuwagen nicht zu fördern. Hierfür hat sich vor allem die SPD-Bundes-Co-Vorsitzende Saskia Esken eingesetzt. Dafür gibt es für Elektroautos bis zu 9.000,00 Euro Zuschuss. Zufrieden stellt Holger Grießhammer fest, dass bei den Verhandlungen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine souveräne Rolle gespielt hat. Gerne denkt er zurück an die Festrede von Olaf Scholz beim 100. Jubiläum der Weißenstädter SPD in der Angerturnhalle im Jahr 2003. Weiterhin ist erfreulich, dass bei vielen Fördermaßnahmen speziell unsere Region einen Nutzen ziehen kann. So sollen z.B. mit fünf Milliarden Euro die weißen Flecken verschwinden, die wir beim Mobilfunk auch bei uns im Landkreis noch haben. Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Holger Grießhammer erkennt weiterhin eine riesige Chance für den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge als Wasserstoff-Region, für die der Kreistag in den letzten Tagen entsprechende Millioneninvestitionen auf den Weg gebracht hat. Das war eminent wichtig, weil im Zukunftspaket des Bundes die nationale Wasserstoffstrategie mit sieben Milliarden Euro bedacht wurde. Auf den bereits gelegten Grundsteinen in Wunsiedel können jetzt weitere Investitionen erfolgen. Die Festspielstadt kann dann bei der Wasserstofftechnik europaweite Bedeutung bekommen. Nur rückwärtsgewandte Menschen würden sich diesem Weg verweigern.

SPD-Kreisvorsitzender Jörg Nürnberger freut sich auch über die Tatsache, dass dieses Ergebnis aus Berlin von der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, dem Bayerischen Gemeindetag, vom Deutschen Gewerkschaftsbund und vielen Organisationen des öffentlichen Lebens anerkannt wurde. In der Tat haben vor einigen Monaten die meisten Zeitgenossen noch einen baldigen Koalitionsbruch prognostiziert. Nun lieferte diese Koalition in schweren Zeiten ein sehr gutes Programm ab, in dem an alle gedacht wird.

In dem Zusammenhang wies Nürnberger noch darauf hin, dass in dieser Legislaturperiode insgesamt hervorragende Entscheidungen in Berlin getroffen wurden, die von der SPD durchgesetzt wurden und. auch den kleinen Leuten zugutekamen: Erhöhung von Kindergeld, Erhöhung von Kita-Zuschüssen und Bafög, mehr sozialer Wohnungsbau, Einführung der Grundrente, Erhöhung des Mindestlohns, wieder Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, um nur einige zu nennen. Herausfordernd stellte der Kreisvorstand fest, ob man angesichts dieser Leistungen nicht auch einmal SPD wählen könnte? 2021 ist dazu die nächste Gelegenheit.

 
 

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