Familie Gute Erholung wünscht Ihnen die SPD Fichtelgebirge!
Veröffentlicht am 05.08.2010
Landespolitik Kohnen: FDP-Energiekonzept – eine tickende Zeitbombe
Die energiepolitischen Vorstellungen von Wirtschaftsminister Zeil bedeuten das Todesurteil für eine nachhaltige Energiepolitik. Vorzugsweise unbegrenzte Laufzeiten für Atomkraftwerke, ein schnelles Ende der Förderung für erneuerbare Energien und die Aufhebung der Reduktionsziele für den CO2-Ausstoß – so lauten die vorsintflutlichen Ideen der FDP.
Statt ein zukunftsfähiges Konzept zu erarbeiten bastelt Zeil derzeit offenbar lieber an einer tickenden Zeitbombe. Des Wahnsinns fette Beute: Milliarden-Extra-Profite für die Atom-Multis, unkalkulierbare Sicherheitsrisiken für die Menschen, Millionen Jahre strahlender Müll, eine bodenlose Verstärkung des Treibhauseffektes und die Untergrabung von Investitionen für regenerative Energien. Ginge es nach Zeil, sähe so das Erbe aus, welches wir künftigen Generationen hinterließen.
Veröffentlicht am 29.07.2010
Presse Porzellanikon: Sozialdemokraten erneuern ihre Forderung in Sachen Trägerschaft
Lesen Sie dazu den Frankenpost-Artikel vom 20.07.2010:
SPD pocht auf Hilfe
Um das Porzellanikon mit seinen beiden Standorten in Selb und Hohenberg langfristig zu sichern, fordern die Sozialdemokraten den Einstieg des Freistaats in die Trägerschaft.
Von Thomas Scharnagl
Selb/Hohenberg -Wer nach Hohenberg fährt, sieht, dass das kleine Städtchen alles andere als reich ist. Zum Beispiel am Rathaus: Außen könnte es mal einen Anstrich brauchen, innen im Sitzungssaal wäre eine Auffrischung dringend nötig. Das wäre nicht die einzige Möglichkeit, Geld auszugeben. "Meine Feuerwehr braucht einen neuen Stellplatz, aber das ist aus haushaltsrechtlichen Gründen abgelehnt worden", sagt Bürgermeister Dieter Thoma, in dessen Stadt das Geld an allen Ecken und Enden knapp ist. Das sind Probleme, wie sie viele Gemeinden landauf, landab haben. Hohenberg wird aber mit noch einem Problem konfrontiert, es muss eine weitere Last schultern - das Porzellanikon.
Veröffentlicht am 21.07.2010
Bundespolitik Bundesweite Volksentscheide ermöglichen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat erneut gefordert, bundesweite Volksentscheide einzuführen. Die SPD werde mit den anderen Parteien über eine Änderung der Verfassung sprechen. "Alle vier Jahre ein Kreuzchen machen ist doch nicht der Gipfelpunkt der Volksherrschaft", so Gabriel.
In Bayern haben sich die Bürgerinnen und Bürger bei einer Volksabstimmung mehrheitlich für die Einführung eines absoluten Rauchverbots ausgesprochen. In Hamburg soll das Volk demnächst über die Schulreform entscheiden. Sigmar Gabriel begrüßte diese demokratischen Entwicklungen im Interview mit der "Bild am Sonntag". Direkte Demokratie und Parlamentarismus seien kein Widerspruch. Vielmehr seien Volksentscheide "manchmal sogar der einzige Weg, Politik aus ihrer Selbstblockade zu befreien". Als Beispiel nannte Gabriel die Bildungspolitik: "Kein Bürger versteht, warum es dem Bund verboten ist, da mit den Ländern zusammenzuarbeiten. In den Parlamenten kriegen wir aber keinen Millimeter Bewegung hin, weil niemand Kompetenzen abgeben will."
Veröffentlicht von SPD Hohenberg a.d. Eger am 13.07.2010
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