Schön, dass Sie auf unserer Seite sind!

Wir freuen uns sehr, dass Sie unseren Internetauftritt besuchen. Sie erfahren hier Interessantes über den SPD-Kreisverband Fichtelgebirge und finden Verweise zu den Organisationen und Gliederungen der SPD sowie Links zu örtlichen und überörtlichen Seiten. Wir halten Sie über unsere Aktivitäten auf dem Laufenden und berichten von aktuellen Ereignissen und Veranstaltungen in Land, Bund und aus dem Landkreis Wunsiedel i.F. Ich wünsche Ihnen eine schöne Zeit.

Ihr Holger Grießhammer
1. Vorsitzender

Umwelt Ausbau des Kernkraftwerkes im tschechischen Temelin - SPD Hochfranken ruft zum Einspruch auf

Im tschechischen Temelin, rund 60 Kilometer von der deutsch-tschechischen Grenze entfernt, soll das bestehende Kernkraftwerk ab 2013 um zwei zusätzliche Kernreaktoren erweitert werden. Die Landkreise Wunsiedel und Hof befinden sich noch in der 200 Meilen-Zone des Kraftwerkes. Diese Zone ist bei dem Supergau des AKW's Tschernobyl geräumt worden. Gegen diese Erweiterung können die Bürgerinnen und Bürger Hochfrankens noch bis 30. September 2010 Einwendungen geltend machen. Aus diesem Grund ruft die Hochfranken SPD auf, dieses Recht zu nutzen.
"Wer in Deutschland den Atomausstieg will, darf vor dem Ausbau der Atomkraft in unseren Nachbarländern die Augen nicht verschließen.", so SPD-Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg. "Die Gründe, welche für den Atomausstieg sprechen, insbesondere die damit verbundenen Risiken und die ungeklärte Frage der Lagerung des hochradioaktiven Atommülls, verlieren an der Staatsgrenze nichts an Bedeutung. Die Atomenergie ist und bleibt eine Risikotechnologie".

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht am 02.09.2010

Umwelt Temelin: Vorwürfe gegenüber Rot-Grün vollkommen absurd

Zu der Erklärung des Hofer CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich unter dem Titel "Rot-Grün-Blindheit" von 31. August 2010 nimmt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger Stellung:
"Die Ausführungen des Kollegen Dr. Friedrich, wonach der von Rot-Grün beschlossene Atomausstieg Schuld sei am Betrieb und dem geplanten Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin, sind vollkommen absurd. Hier wird kläglich versucht, von der eigenen atompolitischen Klientelpolitik abzulenken.
Das eigene Versagen wird dem politischen Gegner in die Schuhe geschoben, der Bock wird unverhohlen zum Gärtner gemacht. Es ist offensichtlich, dass die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land durch ihren völlig unkritischen Pro-Atom-Kurs kaum Einfluss auf die Vorgänge in Tschechien nehmen können. Anstatt aber hier gegenzuhalten und endlich konsequent auf den Ausbau erneuerbarer Energien zu setzen, heizen CSU und FDP den Wettlauf um neue Atommeiler im benachbarten Ausland auch noch an, indem sie weiterhin auf stromwirtschaftlich völlig überflüssige Kernkraftwerke in Bayern setzen.

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht am 01.09.2010

Arbeit & Wirtschaft Schwarz-Gelb subventioniert Lohndumping

Mit elf Milliarden Euro müssen die Steuerzahler Lohndumping in Deutschland ausgleichen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil bekräftigte darum die Forderung nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Kritik an der Bundesregierung kommt inzwischen auch schon von europäischen Partnern.
Immer mehr Erwerbstätige sind in Deutschland auf staatliche Hilfe angewiesen. Als einen "Skandal" bezeichnete der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil, dass die Steuerzahler jährlich mit elf Milliarden Euro Armutslöhne aufstocken müssen. Arbeitsministerin von der Leyen weigere sich aus ideologischen Gründen, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, kommentierte Heil am Donnerstag entsprechende Zahlen des Bundesarbeitsministeriums.

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht von SPD Hohenberg a.d. Eger am 15.08.2010

Arbeit & Wirtschaft Von der Leyen rechnet sich die Zahlen schön

Zur aktuellen Debatte um die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
"Die Bundesarbeitsministerin ignoriert die Realitäten auf dem Arbeitsmarkt und rechnet sich die Zahlen schön: Sie behauptet, in der Altersgruppe der 60- bis 64-Jährigen seien 40 Prozent der Bevölkerung erwerbstätig. Dabei zählt sie unter anderem auch Selbständige, Beamte, Altersteilzeit und Mini-Jobber mit - selbst, wenn diese nur eine Stunde arbeiten.
Tatsache ist: Die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, einschließlich der Beschäftigten in Altersteilzeit, betrug in dieser Altersgruppe nur 21,5 Prozent. Weit mehr als Dreiviertel aller über 60-Jährigen ist also nicht in sozialversicherungspflichtiger Arbeit. Das ist nicht "Schnee von gestern", das sind die Zahlen, die von der Leyens Ministerium im Juni veröffentlicht hat. Die tatsächliche Zahl liegt also deutlich unter der, die Frau von der Leyen öffentlich benutzt.

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht am 12.08.2010