Herzlich willkommen auf unserer Seite!

Wir möchten Ihnen auf diesen Seiten den SPD-Kreisverband Fichtelgebirge und unsere Aktivitäten vorstellen. Sie finden auch  Links zu den Organisationen und Gliederungen der SPD auf allen politischen Ebenen. Wir berichten hier über aktuelle Ereignisse und SPD-Veranstaltungen in Land, Bund und natürlich aus dem Landkreis Wunsiedel i.F. Sollten Sie Interesse an unserer Arbeit haben und die SPD Fichtelgebirge näher kennenlernen wollen, dann melden Sie sich bei uns. Wir stehen Ihnen gerne für ein Gespräch zur Verfügung.

Für eine Heimat mit Zukunft.

Ihr Jörg Nürnberger
1. Vorsitzender

 
 

Verkehr Geld für zweite Fahrbahn bei Schirnding freigegeben

Die zweite Fahrbahn der Ortsumgehung Schirnding kann in Angriff genommen werden. Darüber informiert die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung. Konkret stehen nun 11 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt zwischen der Röslautal- bis zur Raithenbachtalbrücke bereit. Dort soll eine zweite Fahrbahn gebaut werden, so dass am Ende der Baumaßnahmen ein vierspuriger Verkehr möglich ist.
Für das Projekt besteht seit 2009 Baurecht. Für den Anschlussabschnitt von Schirnding bis zur Bundesgrenze liegt hingegen noch keine Planung vor.
Die Baumaßnahme ist Teil eines bundesweiten Investitionspakets, das heute im Bundesverkehrs-ministerium vorgestellt wurde. Das Gesamtvolumen beträgt rund 2,1 Milliarden Euro, wovon sieben Projekte in Bayern mit 314 Millionen Euro finanziert werden. Dass das Schirndinger Vorhaben nun dabei ist, bezeichnet Ernstberger als „überfällig". Das Baurecht liege seit geraumer Zeit vor, „jetzt fließt endlich das benötigte Geld." Mittlerweile hätten sich die Vorzeichen sogar umgekehrt. „Wir verfügen nun über ausreichend Mittel, um Bundesstraßen zu sanieren und auszubauen. Doch leider fehlt es vielerorts an den Planungen, für die die Länder zuständig sind", so Ernstberger abschließend.

Veröffentlicht von SPD Hohenberg a.d. Eger am 22.09.2016

 

Verkehr Ernstberger fordert "Große Koalition" für Bahnprojekte

Der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 liegt vor und wird in den nächsten Wochen und Monaten im Bundestag beraten. Die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert deshalb eine „Große Koalition“, die sich für die fränkischen Bahnprojekte einsetzt.
„Wir haben die Elektrifizierung Hof – Marktredwitz – Regensburg mit 800 Millionen Euro Gesamtkosten und die Elektrifizierung Hof – Marktredwitz – Nürnberg mit 1,2 Milliarden Euro Gesamtkosten in den vordringlichen Bedarf bekommen. Nun beginnt der Verteilungskampf um das Geld. Nur wenn alle politischen Kräfte aller maßgeblichen Parteien in der Region an einem Strang ziehen, können wir uns durchsetzen!“, schreibt die Abgeordnete.

 

Andere Regionen würden ebenfalls geschlossen ihre Ansprüche geltend machen, so Ernstberger. „Wir brauchen eine fränkische Koalition aller Parteien, von Abgeordneten, Verbänden, Gewerkschaften, Kommunen und Unternehmen, die für unsere Schienenprojekte laut trommeln. Druck muss zudem auf die Bahn gemacht werden, damit sie mit den Planungen vorankommt. Wenn wir in den nächsten Monaten nicht die Chance nutzen, vergehen erneut viele Jahre ohne Modernisierung im Personen- und Güterverkehr. Das Geld muss nun zu uns fließen!“, mahnt Ernstberger abschließend.   

Veröffentlicht am 14.09.2016

 

''Direktvermarktung stärkt die regionale Wirtschaft und schafft Transparenz für die Verbraucher'' Regionalpolitik Stärkere Investition in die Direktvermarktung - Fördermittel für den Landkreis Wunsiedel müssen erhöht werden

Eine schriftliche Anfrage der SPD-Landtagsfraktion wollte vom bayerischen Landwirtschaftsministerium wissen, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. Die knapp gehaltene Auskunft legt jedoch offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat.
Lediglich die Höhen der Fördersummen werden bekannt gegeben. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert. MdL Inge Aures ist über die Unwissenheit von Landwirtschaftsminister Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in ihren Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung, aber wenn es konkret wird, gibt es keinerlei Auskünfte – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“

Veröffentlicht am 10.09.2016

 

Wirtschaft SPD Hochfranken lehnt CETA-Abkommen in jetziger Form ab

Der Vorstand des SPD-Bezirksverbands Oberfranken begrüßt und unterstützt den Beschluss des Landesparteitags in Amberg, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) abzulehnen.
Bei diesem Abkommen überwiegen die nicht unerheblichen Risiken klar gegenüber den geringen wirtschaftlichen Vorteilen. Zwar sind im endgültigen Entwurf die ursprünglich vorgesehenen privaten Schiedsgerichte durch einen Investitionsgerichtshof ersetzt worden, aber auch dabei handelt es sich um eine überflüssige Einrichtung, da die Rechte von Investoren problemlos durch die nationalen Rechtssysteme gewährleistet werden könnten.  Während man Sonderklagerechte für Investoren schafft, sind auf der anderen Seite im CETA-Entwurf keinerlei Sanktionen bei Verstößen gegen Sozial- und Umweltstandards vorgesehen. Es gibt keine effektiv umsetzbaren Regeln zum Schutz von Arbeitnehmerrechten. Dies belegt die einseitige Orientierung dieses Abkommens an Kapitalinteressen. Der Schutz gemeinwohlorientierter Regulierungen vor Investorenklagen ist nicht ausreichend gewährleistet.

Veröffentlicht am 02.09.2016

 

Verkehr B 303 und der neue Bundesverkehrswegeplan

Zur erneut aufgeflammten Diskussion zur B 303 nimmt die SPD Fichtelgebirge wie folgt Stellung.
In der Region gibt es zum Thema B 303 seit letzten Sommer eine Position, die mit Ausnahme der Grünen von allen Parteien im Kreistag mitgetragen wird und die drei Punkte umfasst:

  • 4 Streifen von der Grenze bis nach Marktredwitz-West
  • eine Tunnellösung für Tröstau
  • westlich Tröstau neue Überholmöglichkeiten für PKW als bestandsnaher Ausbau ohne große Eingriffe in die Natur.

Das erstgenannte Teilstück Grenze - Marktredwitz-West betrifft den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP), für den Teil durch das Fichtelgebirge westlich von Tröstau ist der Freistaat Bayern zuständig, der aber bislang auch noch wenig Konkretes präsentiert hat. Die SPD Fichtelgebirge spricht sich daher weiter für dieses 3-Punkte Konzept aus. Dazu Kreisvorsitzender und SPD Fraktionsvorsitzender Jörg Nürnberger: „Die SPD steht zu der Lösung, die im Kreistag im letzten Sommer auf der Basis meines Entwurfes mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.“

Veröffentlicht am 12.08.2016

 

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